Herzlich Willkommen
in der Heimat des Ritters Götz von Berlichingen

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ALLGEMEINVERFÜGUNG zur Feststellung der Unterschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz (100) - Öffnungsschritt 1 ab 23.05.2021 möglich

Das Gesundheitsamt des Landratsamts Heilbronn erlässt nach § 28b Absatz 2 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) i.V.m. § 23 und § 21 Absatz 1 der CoronaVerordnung Baden-Württemberg für das Gebiet des Landkreises Heilbronn folgende ALLGEMEINVERFÜGUNG zur Feststellung der Unterschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz (100).

Aufgrund dieser amtlich festgestellten Unterschreitung treten am 23. Mai 2021 die Maßnahmen des § 28b Absatz 1 IfSG außer Kraft.

Hinweis:

Eine Vielzahl der Angebote können durch Bürgerinnen und Bürger ausschließlich mit negativem Schnelltest oder Geimpft- bzw. Genesenenachweis wahrgenommen werden (z.B. Gaststättenbesuche). Wir möchten diesbezüglich nochmals auf folgendes hinweisen:

Schnell- und Selbsttests, die für bestimmte Dienstleistungen und Angebote erforderlich sind, müssen tagesaktuell sein (max. 24 Stunden alt). Die kostenfreien Bürgertests in den Testzentren können hierfür genutzt werden. Des Weiteren können folgende Stellen ein negatives Testergebnis bestätigen:

  • Arbeitgeber
  • Anbieter/innen von Dienstleistungen
  • Schulen für deren Schüler/innen sowie Personal.

Zu testende Personen dürfen einen für Laien zugelassen Schnelltest an sich selbst unter Aufsicht durchführen und bescheinigen lassen. Die Person, die die Durchführung des Schnelltests entsprechend überwacht bzw. beaufsichtigt und im Endeffekt das negative Testergebnis dokumentiert, muss hierfür entsprechend geschult sein. Solche Schulungen werden von diversen Stellen (DRK, Johanniter, Dehoga …) angeboten. Die Notwendigkeit des Schulungsnachweises der Aufsichtsperson ergibt sich aus den Begriffsdefinitionen des § 1 Nr. 3,4 CoronaVO Absonderung:

  1. 3. „Schnelltest“ ist ein Antigentest auf das Coronavirus, bei dem entweder ein geschulter Dritter die Probe entnimmt und auswertet oder die Probenentnahme durch die Person selbst unter Anleitung oder Überwachung eines geschulten Dritten, welcher das Ergebnis auswertet, erfolgt;
  2.  
  3. 4. „Selbsttest“ ist ein von der Person selbst oder ihrer sorgeberechtigten Person, ohne Anleitung oder Überwachung und ohne anschließende Auswertung durch einen geschulten Dritten, durchgeführter Antigentest auf das Coronavirus;
  4.  

Der Antigentest muss folglich von einer geschulten dritten Person (z.B. eigenes Personal, welches entsprechend geschult wurde) überwacht und ausgewertet werden. Ist die Aufsichtsperson nicht geschult, handelt es sich folglich lediglich um einen Selbsttest, der den gesetzlichen Anforderungen insoweit nicht entspricht.

Unten aufgeführter Vordruck kann von den Gaststätten und dem Einzelhandel als Dokumentation der negativen Testergebnisse verwendet werden. Die negativen Testnachweise müssen im Falle von Kontrollen für die Dauer des Aufenthalts in der z.B. Gaststätte greifbar sein und der kontrollierenden Stelle entsprechend vorgelegt werden können. Eine Aufbewahrungspflicht der z.B. Gaststätte darüber hinaus (z.B. Aufbewahrungspflicht für 4 Wochen) besteht nicht.

Allgemeinverfügung zur Feststellung der Unterschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz (100) vom 21.05.2021

Bescheinigung über das Vorliegen eines positiven oder negativen Antigentests

Stufenplan für sichere Öffnungsschritte ab 14.05.2021